AGB

Fassung vom 30.04.2015

Vereinbarung
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineshop www.pocket-sos.com

§ 1 Allgemeines
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der SegFi GmbH, Fruchthallstraße 11, 67655 Kaiserslautern (nachstehend: „Verkäuferin“) betreffend den Onlineshop www.pocket-sos.com und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains. Abweichende Vorschriften oder Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen der Verkäuferin und Kunden haben stets Vorrang.
(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischen der Verkäuferin und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Gerichtsstand ist Kaiserslautern, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(5) Für Kunden, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Kunden. Für alle aus dem Vertragsverhältnis und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Kaiserslautern.
(5) Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
(1) Die Verkäuferin bietet den Kunden im Onlineshop www.pocket-sos.com neue Waren, vor allem Buttons, zum Kauf an.
(2) Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden per E-Mail bestätigt. Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
(3) Ein Vertragsschluss im o.a. Sinne kann sich auf die Lieferung maximal von 20 Stück (Buttons) erstrecken. Ein Vertragsschluss, der über diese Anzahl hinaus geht, kommt über diesen Onlineshop nicht zustande. Soweit mehr als 20 Stück (Buttons) vom Kunden gewünscht sind, bitten wir um unmittelbare Kontaktaufnahme mit der Verkäuferin.
(4) Der Vertragstext kann nach der Bestellung nicht mehr eingesehen werden. Wir bitten den Kunden daher, den Vertragstext zu speichern oder auszudrucken.

§ 3 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Bei Bestellungen über den Onlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise, sie beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden. Die Höhe der Versandkosten hängt vom Gewicht und den Abmaßen der Ware ab sowie vom gewünschten Ziel: siehe http://www.pocket-sos.com/de/versand-zahlung
(3) Die Belieferung der Kunden durch die die Verkäuferin erfolgt gegen die Zahlung per PayPal.
(4) Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann die Verkäuferin Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.
(5) Die Verkäuferin stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager der Verkäuferin.
(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet die Verkäuferin, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 4-5 Werktagen, diese beginnen mit Zahlungseingang. Bei Lieferung auf Rechnung beginnen die Lieferzeiten mit Annahme des Vertrages seitens der Verkäuferin.
(3) Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich die Verkäuferin um schnellstmögliche Lieferung. Angaben der Verkäuferin zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von der Verkäuferin verbindlich zugesagt wurde.
(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum der Verkäuferin; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegen Forderungen der Verkäuferin ist der Kunde nicht befugt, es sein denn der Gegenanspruch beruht auf demselben Vertragsverhältnis und er ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 7 Haftung für Sach- und Rechtsmängel
(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die der Kunde zu vertreten hat, z.B., die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware, durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung, sonstige Temperatur oder Witterungseinflüsse hervorgerufen werden. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(3) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
(4) Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Kunde nicht Verbraucher ist, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

§ 8 Informationspflichten bei Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit der Verkäuferin Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 9 Haftungsausschluss
(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet die Verkäuferin unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet die Verkäuferin nicht.
(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(3) Ist die Haftung der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat und die Widerrufsbelehrung zugegangen ist.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde der SgFi GmbH, Fruchthallstraße 11, 67655 Kaiserslautern , info@pocket-sos.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem mit der Post versandtem Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Der Kunde kann das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf der Webseite www.pocket-sos.com elektronisch ausfüllen und übermitteln. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird ihm unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, erstattet die Verkäuferin alle Zahlungen, die sie von ihm erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von der Verkäuferin angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die Verkäuferin dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird dem Kunden wegen dieser Rückzahlung ein Entgelt berechnet. Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an die Verkäuferin oder an

matw GmbH
Retourenlager
Greisbacherstraße 6
89331 Burgau
Deutschland

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsformular
Wenn der Kunde den Vertrag widerrufen möchte, dann kann er dieses Formular ausfüllen und an die Verkäuferin senden:

An
SegFi GmbH,
Fruchthallstraße 11,
67655 Kaiserslautern,
info[at]pocket-sos.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden

Dienstleistung (*) ………………………………………………………………….

Bestellt am (*)/ erhalten am (*) ………………………………………………………………….

Name des/ der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….

Anschrift des/ der Verbraucher(s) ………………………………………………………………….

……………………………………………………….. ………………………
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

ÜBER POCKET SOS

PocketSOS ist ein einfaches, mobiles Benach-richtigungssystem. Der kleine, tragbare Button begleitet dich überallhin und sendet auf Knopfdruck eine Nachricht an deine Familie.

KONTAKT

SegFi GmbH

Fruchthallstraße 11
67655 Kaiserslautern

info@pocket-sos.com

 

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